SoFFin und ESM

Reihen wir die Ursachen der Krisen mal auf:

Eine Ursache der Krisen sind die überdimensionierten Bankenregulierungen, die kleineren Banken mit großen Kosten belasten, die wichtige Nischen- und Kleinunternehmen mit Krediten versorgen für die die Großbanken sich nicht interessieren. Gerade diese Banken werden durch die Mehrkosten der Regulierung gezwungen, sich zu konsolidieren oder werden Opfer einer Übernahme durch eine Großbank. Die Folgen sind eine Schwächung und damit Reduzierung der kleinen und mittelgroßen Unternehmen, die in Deutschland über 80% der Arbeitsplätze sicherstellen und größter Steuerzahler sind.

Eine weitere ist die Zulassung komplexer Finanzprodukte wie zB Kreditderivate (Hauptursache der Lehman-Pleite), deren Risikomessung mithilfe finanzmathematischer Modelle unmöglich ist.

Eine andere ist die Schaffung von Incentives für Großbanken, denen nun ein moderner Sozialismus angeboten wird: Gewinne für die Eigner, Verluste für die Steuerzahler. Die Regulierungen werden keine Krisen abwenden, wenn Banken Produkte entwickeln können, deren Risiken und weitreichenden Konsequenzen unabsehbar sind. So bleiben teure überdimensionierte Regulierungen oberflächlich und wirkungslos und zugleich dienen sie den Großbanken als Werkzeug kleinere und mittelgroße Banken zu akquirieren. Dadurch entstandene Verluste trägt der Staat. Die immer größer werdenden Großbanken gewinnen weiter an politischer Macht.

Und eine weitere wichtige, vielleicht die wichtigste Ursache, ist die Geldschöpfung aus dem Nichts durch die privaten Banken, die Gelder verleihen, die sie nicht wirklich besitzen und dafür auch noch Zinsen berechnen und entgangene Zinsen als Verlust in ihre Bücher schreiben können für geliehenes Geld, das sie nicht wirklich besitzen und somit ihre Steuerverpflichtungen weiter reduzieren, neben zahlreichen anderen Möglichkeiten, die Steuern zu umgehen.

Das bedeutet final nur eins: Wir brauchen eine dringende Neuordnung unseres Geldwesens sowie unseres Wirtschafts-, Finanz-, Steuer- und Bankensystems.

SoFFin hat unseren Finanzmarkt eben nicht stabilisiert und der ESM wird es auch nicht tun. Sie dienen lediglich als Versuch, das vorhandene System zu retten und leisten damit einer Vorbereitung der nächsten Krise Vorschub und bieten keine wirkliche nachhaltige Lösung.

Nachhaltige Lösungen wären eine Zerschlagung von Großbanken, Verbot komplexer Finanzprodukte bzw. die Erschwerung dieser mit sehr hohen Steuern auf solche Produkte, Einführung des Vollgelds, einfachere, aber effektive und durchführbare Banken- und Finanzregulierung, Negativzinsen auf große Geldmengen, um Liquidität des Marktes zu sichern und Schaffung von Incentives für Investitionen in die Realwirtschaft anstatt in die Finanzwirtschaft, wo Jobs geschaffen und Steuergelder generiert werden.

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