Im folgenden die Erklärung der Neuen Geldordnung zur Kundgebung
Recht auf Bargeld – der Kampf um die Zukunft des Geldes
Äußerungen von verschiedenen Seiten ( IWF, EZB, Bundesbank, Finanzminister) haben die Bevölkerung aufgeschreckt, Medienthemen bestimmt, Initiativen motiviert. Eine breite Öffentlichkeit befürchtet einen Eingriff vor allem in Freiheitsrechte. Es geht um die Abschaffung des Bargelds, aktuell die Abschaffung der 500.- € Banknote und die Einschränkung von Bargeldzahlungen. Begründungen:
– Bessere Kriminalitätsbekämpfung
– Bekämpfung des Terrorismus
– geringere Kosten
– aber auch die Möglichkeit, zur Konjunkturankurbelung Minuszinsen einzuführen und damit den Sparer zu schröpfen.
Durch die Debatte wurde zunehmend klar,
– dass es im europäischen Raum schon verbreitet Barzahlungseinschränkungen gibt
– dass es breite, mächtige Interessengruppen gibt ( IWF, Banken, EZB, Bundesfinanzminister) fürdie Einschränkung von Barzahlungen
– dass eine Bargeldabschaffung eine Einschränkung von Freiheitsrechten ist
– dass es um Datenschutz-anonymes Zahlen – geht
– dass der Bürger den Banken, seinem Staat und den Betreibern von Computer-Bezahltsystemen ausgeliefert wird
– dass es um den Bestandsschutz und Datenschutz von Konten geht.
Wir vertreten einen freiheitlichen Ansatz, vor allem vor staatlicher Bevormundung. Wir verstehen die Argumente der Bargeldabschaffer (Kriminalität, Kosten), halten sie angesichts der Panamadokumente aber für nebensächlich und damit vorgeschoben. Die größten ungesetzlichen Geldströme sind heute schon unbar und digital.
Worum geht es:
Bargeld ist eine Geldform (Papier oder Münzen), die praktischen Nutzen hat, aber teuer in der Herstellung und Bereithaltung ist. Sie ist notwendig für Menschen, die keinen Zugang haben zu Konten oder Internet und Freiheit für Menschen, die die jetzt noch die Wahl zwischen verschiedenen Geldformen haben.
Daneben gibt es noch andere Geldformen (z. B. Buchgeld auf Konten, Kryptogeld) die jeweils auch praktisch sind, aber weniger Herstellungskosten haben. Sie haben andere Qualitäten.Eine Qualität des Bargelds betrifft die gesetzliche Regelung, dass nur die EZB das Bargeld als Geldscheine produzieren und in Umlauf bringen darf. Münzen darf nur der Finanzminister herausgeben, Buchgeld die EZB und die Banken, bei Kryptogeld eine digitale Berechnung. Eine weitere Qualität des Bargelds ist der gesetzliche Annahmezwang. Die Themen Geldschöpfung, Geldproduktion, Geldverteilung sind elementar wichtig für jede Gesellschaft über alle Geldformen hinweg. Diese Themen und die Geldformen sind nicht einheitlich gesetzlich geregelt, vor allem in ihrer juristischen Konsequenz (Forderungen gegenüber Privaten und Institutionen) der breiten Bevölkerung unbekannt. Wir unterstützen deshalb ein entsprechendes Währungsgesetz, das über eine Volksabstimmung oder eine parlamentarische Initiative verwirklicht wird. Eine besonders wichtige Geldqualität ist dieAnonymität, die bis jetzt nur im Bargeld gewährleistet ist. In Zeiten, in denen unbare Zahlungswege immer bedeutender werden, sollte der Staat ein anonymes unbares Zahlungssystem allen Bürgern zur Verfügung stellen. Auch bei privaten unbaren Zahlungssystemen sollten Transaktionen nicht schlechter als Telekommunikationsdaten geschützt werden. Das Bankgeheimnis als rein vertraglicher Schutz von Bankgeschäften ist nicht mehr zeitgemäß.
Wir sehen die Notwendigkeit,
– sich tiefergehend über die verschiedenen Interessenlagen zu vergewissern
– über die qualitativen Grundlagen zu informieren
– die Geldqualitäten ins Zentrum der Debatte zu stellen
Unsere Forderungen sind:
– keine Einschränkungen beim bestehenden Bargeld
– ein Währungsgesetz für alle Geldformen
– alle Geldformen auf der Grundlage informationeller Souveränität
Es geht um die neue Macht der Zukunft: Die Verbindung von
Geldflüssen und Datenflüssen.
Wir sollten sie gestalten!
Wir beschäftigen uns mit den Themen – Geld der Zukunft – Finanzmarktarchitektur der Zukunft.
Wir wollen aufklären und verbessern.
Wir betreiben eine eigene Webseite, informieren über Newsletter und Social Media
Wir machen öffentliche Veranstaltungen.
Wir arbeiten mit Organisationen und anderen Bündnissen, vor allem überregional, zusammen.
Wir rufen zu aktiver Mitarbeit auf.
Wir rufen auf: Beteiligt euch an den Kundgebungen
„Finger weg vom Bargeld“
in Frankfurt am 14.5. / 25.6. / 27.8. um 11h an der Hauptwache
Weiterführende Literatur zu dem Thema Bargeldabschaffung:
Norbert Häring: Die Abschaffung des Bargeldes
Max Otte: RETTET UNSER BARGELD!