Das BVerfG hat das Urteil zur Grundsteuer, über die am 16. Januar 2018 in Karlsruhe verhandelt wurde, veröffentlicht.
Die ersten Kommentare:
Zeit online:
bundesverfassungsgericht-grundsteuer-ist-verfassungswidrig
Deutsche Welle:
Grundsteuer Das Urteil zur Bodenrevolution Deutschland DW
Das Bündnis Initiative Finanzplatz Frankfurt (IFiF) hat am 29.01.2018 im Kunstverein “Familie Montez” eine Veranstaltung zur Oberbürgermeister- Wahl in Frankfurt zum Thema: Stadt der Zukunft: Brexit, Immobilien, Grundsteuer und die Zinsen – Chancen und Herausforderungen für Frankfurt durchgeführt.
An der Podiumsdiskussion nahmen die Kandidatin Janine Wissler (die LINKE) teil und der Kandidat Peter Feldmann (SPD) , Frau Dr. Eskandari-Grünberg (Die Grünen) fehlte krankheitshalber , Frau Dr. Weyland (CDU) hatte ihre Teilnahme abgesagt. Nachlese zur Oberbürgermeister-Wahlveranstaltung am 29.01.2018 weiterlesen
Am 25.02.2018 findet in Frankfurt die Oberbürgermeister-Wahl statt. Im Mittelpunkt steht das Thema “Bezahlbarer Wohnraum”. Die Initiative Finanzplatz Frankfurt (IFiF, www.ififfm.de) führt aus diesem Anlass eine Podiumsdiskussion durch , die durch einen Impulsvortrag des Experten für Bau- und Bodenrecht Prof. Privatdozent Dr. Fabian Thiel Frankfurt University of Applied Scienes eingeleitet wird. Hajo Köhn ( Vertreter des Bündnisses IFiF) moderiert die anschließende Podiumsdiskussion mit Prof. Privatdozent Dr. Thiel und den Kandidatinnen und dem Kandidaten. Zugesagt haben:
Das Diskussionspapier der Veranstaltung zum Download
Termin: 29.01.2018 19.30 – 21.30 Uhr
Ort: Kunstverein Familie Montez, Honsellstraße 7, 60314 Frankfurt
Laut Pressemitteilung Nr. 97/2017 vom 15. November 2017
Aktenzeichen: 1 BvL 11/14, 1 BvL 12/14, 1 BvL 1/15, 1 BvR 639/11, 1 BvR 889/12
beabsichtigt der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts am
Dienstag, 16. Januar 2018, 10:00 Uhr
im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts,
Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe
über drei Richtervorlagen des Bundesfinanzhofs sowie über zwei Verfassungsbeschwerden zur Verfassungsmäßigkeit der Einheitsbewertung zu verhandeln. Ein förmlicher Senatsbeschluss ist hierüber noch nicht gefasst worden.
Einheitswerte für Grundbesitz werden nach den Vorschriften des Bewertungsgesetzes noch heute auf der Grundlage der Wertverhältnisse zum 1. Januar 1964 ermittelt und bilden die Grundlage für die Bemessung der Grundsteuer. Mündliche Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts in Sachen „Einheitsbewertung für die Bemessung der Grundsteuer“ am Dienstag, 16. Januar 2018, 10:00 Uhr weiterlesen