handelsblatt.com vom 03.05.2018
dpa Berlin
Bei der Neuregelung über die Grundsteuer deuten sich
schwierige Verhandlungen an. Die Länder sind sich uneins,
wie die vom Bundesverfassungsgericht vorgeschriebene
Reform aussehen soll.
Die Finanzminister von Bund und Ländern beschlossen am
Mittwoch, zunächst verschiedene Modelle auf ihre
Machbarkeit hin zu prüfen.
Dabei gehe es darum, welches der Reformmodelle innerhalb
der vom Bundesverfassungsgericht gesetzten Frist umgesetzt
werden könnten, teilte Hessens Finanzminister Thomas
Schäfer (CDU) nach dem Spitzentreffen auf mit.
Vor Ende der Prüfung sei kein Modell vom Tisch. Es solle dann
entschieden werden, welches der machbaren Modelle
umgesetzt werden soll. Schäfer sprach von konstruktiven und
sachlichen Gesprächen. Stand Grundsteuerreform: Länder lassen für Reform drei Modelle prüfen weiterlesen →
Das BVerfG hat das Urteil zur Grundsteuer, über die am 16. Januar 2018 in Karlsruhe verhandelt wurde, veröffentlicht.
Die ersten Kommentare:
Zeit online:
bundesverfassungsgericht-grundsteuer-ist-verfassungswidrig
Deutsche Welle:
Grundsteuer Das Urteil zur Bodenrevolution Deutschland DW
Das Bündnis Initiative Finanzplatz Frankfurt (IFiF) hat am 29.01.2018 im Kunstverein “Familie Montez” eine Veranstaltung zur Oberbürgermeister- Wahl in Frankfurt zum Thema: Stadt der Zukunft: Brexit, Immobilien, Grundsteuer und die Zinsen – Chancen und Herausforderungen für Frankfurt durchgeführt.
An der Podiumsdiskussion nahmen die Kandidatin Janine Wissler (die LINKE) teil und der Kandidat Peter Feldmann (SPD) , Frau Dr. Eskandari-Grünberg (Die Grünen) fehlte krankheitshalber , Frau Dr. Weyland (CDU) hatte ihre Teilnahme abgesagt. Nachlese zur Oberbürgermeister-Wahlveranstaltung am 29.01.2018 weiterlesen →
Am 25.02.2018 findet in Frankfurt die Oberbürgermeister-Wahl statt. Im Mittelpunkt steht das Thema “Bezahlbarer Wohnraum”. Die Initiative Finanzplatz Frankfurt (IFiF, www.ififfm.de) führt aus diesem Anlass eine Podiumsdiskussion durch , die durch einen Impulsvortrag des Experten für Bau- und Bodenrecht Prof. Privatdozent Dr. Fabian Thiel Frankfurt University of Applied Scienes eingeleitet wird. Hajo Köhn ( Vertreter des Bündnisses IFiF) moderiert die anschließende Podiumsdiskussion mit Prof. Privatdozent Dr. Thiel und den Kandidatinnen und dem Kandidaten. Zugesagt haben:
Das Diskussionspapier der Veranstaltung zum Download
Termin: 29.01.2018 19.30 – 21.30 Uhr
Ort: Kunstverein Familie Montez, Honsellstraße 7, 60314 Frankfurt
