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100 Tage Trump – Wie geht es weiter mit der internationalen Handelspolitik?

DGB-Haus, Willi-Richter-Saal, Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77 60329 Frankfurt*
*Veranstaltet vom Frankfurter Bündnis gegen TTIP, CETA und TiSA*

Nach der 7-Städte-Demonstration mit über 300.000 Menschen am 17.9.2016 gab es mindestens zwei folgenreiche Entwicklungen: Erstens wurde trotz der massiven europaweiten Proteste CETA zumindest vom Europäischen Parlament und vom Ministerrat ratifiziert – abgeschlossen ist das Ratifizierungsverfahren damit aber noch nicht, denn es fehlen noch die Voten der nationalstaatlichen Parlamente. Zweitens wurde eine neue republikanische Regierung in den USA ins Amt gewählt, die zum ersten Mal seit Jahrzehnten das Bekenntnis zu Freihandelsdoktrin nicht teilt, sondern eine „nationalistische Handelspolitik“ anstrebt. Damit könnten sich neue große handelspolitische Konflikte anbahnen – unter anderem mit der Bundesrepublik wegen ihrer horrenden Exportüberschüsse. Währenddessen verhandelt die EU in über 20 Verhandlungssträngen weitere Handelsabkommen. Und die Welthandelsorganisation (WTO) bereitet zum Jahresende eine neue Ministerkonferenz vor.

An diesem Samstagnachmittag geht es um die Pläne der Trump-Regierung, die WTO, aber wir werden auch einen genauen Blick auf die Rolle von Finanzdienstleistungen im globalen Dienstleistungsabkommen TiSA werfen und einen Überblick über alternative Ansätze zur herrschenden neoliberalen Handelspolitik geben.

Für Einsteiger und Fortgeschrittene.

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Demo “Stop TTIP Ceta Demo” Berlin

Im Herbst 2015 geht die Auseinandersetzung um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA in die heiße Phase. Beide Abkommen drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben und auszuhebeln. Es ist höchste Zeit, unseren Protest gegen die Abkommen auf die Straße zu tragen!

Wir fordern:
TTIP & CETA stoppen!
Für einen gerechten Welthandel!

Mit einer bundesweiten Großdemonstration werden wir am 10. Oktober in Berlin ein kraftvolles Zeichen setzen. Wir werden deutlich machen, dass gesellschaftliche Errungenschaften wie Umweltschutz, Verbraucherschutz und ArbeitnehmerInnenrechte unverhandelbar sind. Auch eine nachhaltige, bäuerliche Landwirtschaft und die kulturelle Vielfalt sind Werte, die es zu schützen und auszubauen gilt.

Nur gemeinsam mit vielen Menschen wird es uns gelingen, die geplanten Abkommen zu stoppen und unsere Forderungen für eine soziale und ökologische Globalisierung umzusetzen.
Machen sie mit!
Unterstützen sie den Protest gegen TTIP & CETA!