SPD Finanzforum: Wie geht es weiter mit der Grundsteuer? Auf der Suche nach einem praktikablen und gerechteren Modell

Im Folgenden das Einladungsschreiben zur Diskussionsveranstaltung des SPD Finanzforums Frankfurt:

„Teilnehmende:

Dr. Manuel Schiffler, SPD Finanzforum, Einführung und Moderation

Mike Josef, Stadtrat und Dezernent für Planen und Wohnen der Stadt Frankfurt a. M. und Vorsitzender der SPD Frankfurt

Prof. Dr. Dirk Löhr, Professor für Steuerlehre und ökologische Ökonomik an der Universität Trier

Rolf Janßen, Geschäftsführer, Mieterschutzverein Frankfurt am Main

Nikolaus Jung, Geschäftsführer, Haus & Grund, Frankfurt am Main

Frank Junker, Vorsitzender der Geschäftsführung, ABG FRANKFURT HOLDING (angefragt)

Unter Hochdruck ringt die Politik momentan um eine Reform der Grundsteuer. Hintergrund ist ein Urteil des Bundesverfassungs-gerichts. Dieses hatte im vergangenen Frühjahr die geltende Grundsteuer verworfen, weil sie auf Werten aus dem Jahr 1935 im Osten und aus dem Jahr 1964 im Westen aufbaut – und diese nie geändert wurden, obwohl sich in den folgenden Jahrzehnten naturgemäß einiges verändert hat. Die Bundesregierung hat nun bis Ende diesen Jahres Zeit, die Bewertungsgrundlagen der Grundsteuer neu festzulegen. Verstreicht diese Frist, gibt es keine Rechtsgrundlage mehr könnte diese zweitwichtigste Einnahmequelle der Gemeinden wegfallen.

Auf Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz einigten sich Bund und Länder auf ein wertabhängiges Modell, bei dem Grundstückswerte, das Alter von Gebäuden und die durch-schnittlichen Mietkosten herangezogen werden, um die Höhe der Grundsteuer zu berechnen. Damit wurde sowohl dem von Bayern gewünschten wertunabhängigen Modell als auch einer reinen Bodenwertsteuer eine Absage erteilt. Gegenwärtig wird ein Gesetzesentwurf zur Vorlage im Bundeskabinett ausgearbeitet. Die Einzelheiten sind strittig. Außerdem wird darüber gestritten, ob die Grundsteuer nach wie vor als Teil der Nebenkosten auf die Mieter umgelegt werden kann.

In dieser Diskussionsveranstaltung wollen wir einen Überblick über den Stand der Debatte bieten und mit Vertretern aus Wissenschaft, Politik und Verbänden darüber sprechen, was der richtige Weg bei der Reform der Grundsteuer ist und was dies für Frankfurter bedeuten könnte.

Wir freuen uns auf rege Teilnahme!
Das SPD Finanzforum Frankfurt “

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Wir freuen uns zum einen, dass das SPD Finanzforum auch den Zusammenhang der Themen Finanzmarkt und Immobilien sieht und wir freuen uns zum anderen, dass  Prof. Dirk Löhr zu dieser Veranstaltung eingeladen ist.

Prof. Löhrs Auffassung zur Grundsteuerreform ist
hier nachzulesen.

Wer sich grundlegender mit den Fragen einer Bodenreform beschäftigen will, wer vor allem die volkswirtschaftliche Bedeutung
(vor 100 Jahren gab es in der VWL noch 3 Produktionsfaktoren – Boden, Kapital und Arbeit) näher ergründen will, dem sei das Grundlagenwerk von Henry George empfohlen:

„Fortschritt und Armut„,
vor allem lesenswert die Einführung von Prof. Löhr.

Ein empfehlenswertes Buch von Prof. Dirk Löhr und Fred Harrison (Hg) zu den Fragen:
– wie können die Bodenreformideen von Henry George zeitgemäss angewandt werden
– gibt es zeitgemässe Beispiele?

ist das Buch:  „Das Ende der Rentenökonomie“