Grundrecht auf Informationelle Selbstbestimmung auch beim Geld
Am 4.9.2015 hat die Initiative Neue Geldordnung in Cooperation mit der Gruppe die Datenschützer Rhein Main im Saalbau Bornheim eine Veranstaltung zum Thema „Geld der Zukunft -Recht auf Bargeld “ durchgeführt. Hajo Köhn von der Initiative hat über die Themen „Geldschöpfung, Geldformen ,Digitales Geld referiert. Nach intensiver 2stündiger Diskussion war man sich einig die Themen weiter öffentlich zu diskutieren.
– Für informationelle Selbstbestimmung auch beim Geld.
– Recht auf Bargeld
Im folgenden Position (auch als PDF) zum Thema Bargeld:
Banken, der IWF, sogar Staaten wollen das Bargeld abschaffen. WARUM? Argumente wie Kosten und Praktikabilität sind vorgeschoben. Uns Bürgern wird die Freiheit der Wahl zwischen verschiedenen Geldformen (Münze, Schein, Konto) genommen. Wenn nur noch mit Bankgiralgeld bezahlt wird, sind wir Manipulationsmöglichkeiten und einer totalüberwachung ausgesetzt, privat und staatlich.
Wenn wir nicht auf Bargeld ausweichen können, können auch Negativzinsen auf Einlagen erhoben werden – eine schleichende Teilenteignung. In der jetzigen Geldverfassung darf die EZB mit Geld nicht Staaten, sondern nur Banken finanzieren. Das treibt nur die Vermögensmärkte (Blasenbildung) und macht Reiche noch reicher, Arme noch ärmer. Menschen, die keinen Internetzugang haben, Menschen, die kein Konto führen dürfen, Kinder, denen wir doch den Umgang mit Geld beibringen müssen, sie alle werden ohne Bargeld von der Gesellschaft ausgeschlossen.
Deshalb müssen wir das Recht auf Bargeld verteidigen. Bargeld als gesetzliches Zahlungsmittel, Zentralbank gesichert und einklagbar, Bargeld als praktische Geldform. Außerdem: Warum sollen wir Steuern in Bankgiralgeld bezahlen? Warum zwingt der Staat uns Bürger, in Geld zu bezahlen, das von Banken geschöpft wurde?
Gewiss: Digitales Geld ist praktisch. Wenn digitales Geld, sollte es nicht Bankengeld, sondern Zentralbankgeld (Giralgeld der Zentralbank) sein. Solange es keine vertrauensvollen Bedingungen für einen anonymisierten Zahlungsverkehr gibt, müssen wir umso mehr für das Recht auf Bargeld eintreten. Die Macht der Zukunft ist die Verbindung von Geld und Daten !
deshalb unsere Forderungen:
- Grundrecht auf Informationelle Selbstbestimmung auch beim Geld
- Gegen Totalüberwachung – Für anonymisierten Zahlungsverkehr
- Für das Recht auf Bargeld
- Sichere Konten – Sicherer Zahlungsverkehr – Sicheres Geld
- Geldschöpfung nur durch unabhängige Zentralbanken
- Gegen Bankengeldschöpfung – Für Vollgeld
- Girokonten außerhalb der Bankbilanz
Sehr geehrte Damen und Herren ,
Was ist Geld?
1. Zentralbankgeld & Banknoten bis Bargeld,
2. Buchgeld (kein gesetzliches Geld)- Girokonto – Vermögensstatus
3. Wir beziehen Bargeld von unserem Girokonto (Buchgeld) (M0).
Ist nun das Buchgeld ungesetzlich???? Sind unsere Überweisungen, Kredite, Gewinne, Wertpapiere (Schuldscheine) ungesetzlich?
4. Wir bekommen den Kredit von der Bank (Buchgeld), überweisen den auf ein anderes Girokonto(Buchgeld), somit können wir diesen Kredit(Buchgeld) nicht mehr rückabwickeln.
5. Die Summe der Aktiva = die Summe der Passiva, die Differenz ist immer Null (0 = Buchgeld?)
Das bedeutet, Tilgung ist wieder eine Neuverschuldung, aus einer Wirtschaftsleistung heraus (Kredit- Buchgeld).
Wie groß ist die Transaktionssumme geworden?
Folgende Bestimmungsfaktoren für das jährliche Wachstum der Geldmenge mit einem Referenzwert von 4,5% sind zu lesen unter:
http://www.bundesbank.de/Navigation/DE/Statistiken/ESZB_Statistiken/Monetaere_Statistiken/eszb_table_view_node.html?statisticId=outstanding_amounts
Alle Zeitreihen können Sie in der linken Spalte anklicken. Auf der dann geöffneten Seite klicken Sie die letzte Adresse im Pfad an und finden so die Daten als .csv-Format zum Download.
Die Differenzen sollten sich aus den Beständen berechnen lassen.
Es regelt dies das ESVG 2010. Sie finden unter anderem auf der Internetseite der Deutschen Bundesbank:
https://www.bundesbank.de/Redaktion/DE/Downloads/Service/Meldewesen/Bankenstatistik/Kundensystematik/esvg_2010.pdf?__blob=publicationFile
Unter dem Zentralstaat ist nur der Bund; ohne Sozialversicherungen, Länder und Gemeinden zu verstehen..
Lesen Sie unter anderem das Glossar der DBBk: Geldmengensteuerung, Buchgeld….
Die rechtlichen Vorgaben zu o.g. statistischen Meldungen sind in der Verordnung EZB/2013/33
(http://www.bundesbank.de/Navigation/DE/Service/Meldewesen/Bankenstatistik/Rechtliche_Grundlagen/rechtliche_grundlagen.html
;Abschnitt monatliche Bilanzstatistik und Auslandsstatus) geregelt.
Was wissen wir nicht?
Falls weitere Fragen bestehen, können Sie sich ruhig an mich wenden.
Mit freundlichen Grüßen
Peter Hutterer ; Leonhardiweg 32, 81829 München.
P.S: Meine Adresse bitte nicht veröffentlichen!!!
Die deutsche Bundesregierung strebt eine Bargeldobergrenze von € 5.000,00 an. Über eine einheitliche Bargeldobergrenze in allen Euro-Staaten denkt gerade die EU-Kommission nach; das Ergebnis wird für Mai 2016 erwartet.
*Die Bargeldobergrenze, ein Schritt zur Abschaffung des Bargelds?/
Keine Bargeldobergrenze! Bargeld NICHT abschaffen!
*Online-Petition jetzt unterschreiben:*
https://www.change.org/p/bargeldk%C3%A4ufe-in-unbegrenzter-h%C3%B6he-beibehalten-keine-bargeldobergrenze/u/15884720?recruiter=57105129&utm_source=share_petition
Wer etwas bewirken will, muss selbst aktiv werden!
BundesbankPräs. Weidmann zweifelt an #Bargeldobergrenze: Nicht hilfreich gegen kriminelle Geschäfte
Klaus Müller, Vorstand, Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) , spricht Klartext:
„Eine bargeldlose Welt müssten die Verbraucher teuer bezahlen“
https://www.xing.com/news/klartext/eine-bargeldlose-welt-mussten-die-verbraucher-teuer-bezahlen-432
Professor Max Otte: Wir sind auf dem Weg zum Kontrollstaat, die totale Kontrolle durch die Banken droht:
https://www.youtube.com/watch?v=GrHhVCiV-2Y&ebc=ANyPxKoTr0xOsHnSz0nsKnuqxUEOLd1nisWHXbva1FCCmG1ueEoyba820nZSFLcr0diI74YmG4ZA