Schlagwort-Archive: Grundsteuer

Grundsteuerreform: Ein Plan B tut not

Bundesverfassungsgericht Karlsruhe
(Quelle Wikipedia.de)

Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom 10.04.2018 eine zweistufige Frist eingeräumt.

Bis zum 31.12.2019 muss ein neues Grundsteuergesetz verabschiedet sein; die Umsetzung hat innerhalb eines fünfjährigen Zeitraumes zu erfolgen. Mit Blick auf den Gesetzgebungsprozess ist jeder dieser Fristen mit Unsicherheiten behaftet:

Grundsteuerreform: Ein Plan B tut not weiterlesen

Fachveranstaltung: Steuern durch Steuern!? Stadtentwicklung und die Reform der Grundsteuern

Veranstalter: Deutsche Akademie für Städtebau und Landesplanung
Landesgruppe Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland

 

Begrüßung:  Dr. Elena Wiezorek, Vorsitzende der Landesgruppe                      HRPS

Einführung:  Leitfragen zur Reform der Grundsteuer(n) aus der
Sicht der Stadtentwicklung

Dieter v.Lüpke, stellvertretender Vorsitzender der
Landesgruppe HRPS

Impuls I :      Alternativen für eine Reform der Grundsteuer und der
Grunderwerbssteuer – Bezüge zu einer
Bodenwertzuwachssteuer

Prof. Dr. Dirk Löhr, Hochschule Trier, Fachbereich
Umweltwirtschaft/Umweltrecht

Impuls II:     Stellungnahme aus der Sicht der Hessischen
Landesregierung

Staatsminister Dr. Thomas Schäfer,   Hessisches
Finanzministerium und Koordinator der CDU-Länder in
der Finanzpolitik

Im Gespräch  über die Steuerungsfähigkeit der Grundsteuern
Staatsminister Dr. Thomas Schäfer
Prof. Dr. Dirk Löhr

moderiert durch Prof. Dr. Carsten Kühl, Geschäftsführer
des Deutschen Instituts für Urbanistik

Nähere Informationen und Anmeldung

Bausteine einer Neuen Bodenordnung

Teil 1 :Finanzmarkt verstehen!
Prof. Dr. Christoph Becker FH Darmstadt informiert über aktuelle Entwicklungen an den Finanzmärkten.
Dauer: ca. 30 Minuten

Teil 2: Thema: Mieterschutz – Grundsteuer – Enteignungen, die Debatte um die Wohnsituation erreicht neue Dimensionen.

Podiumsteilnehmer:
– Volker Behrens, Sprecher  AG Wohnen in   Offenbach , die sich gegen eine über 30% ige Grundsteuererhöhung wehrt.
– Rolf Janßen DMB (Deutscher Mieterbund).

Impuls und Moderation: Hajo Köhn, Sprecher der Neuen Geldordnung

Veranstaltung in Kooperation mit Club Voltaire

Eintritt frei – Spende erbeten!

Weitere Informationen zum Thema Grundsteuer

Die Diskussion geht weiter: Warum eine Bodenwertsteuer?

Bund und Länder und SPD und CDU haben sich bei der Reform der Grundsteuer verhakt. Wertorientiertes Modell oder Flächensteuer, die Bodenwertsteuer scheint aus dem Rennen. Aber:

  1. beide vorgeschlagene Modelle werden eine Klagewelle nach sich ziehen und vom Verfassungsgericht kassiert werden.
  2. Wenn eine Öffnungsklausel beschlossen wird, dann wird die Debatte auf Länderebene weitergehen.
  3. Wenn bis Jahresende kein Gesetz beschlossen wurde, dann wird die Steuer vom Verfassungsgericht ausgesetzt. Da die Kommunen das Geld brauchen, muss sofort ein neues Gesetz beschlossen werden.

    Deshalb halten wir fest an unserer Argumentation und fordern auf, folgenden Beitrag von Prof. Dirk Löhr und Michael von der Mühlen (Januar 2019) herunterzuladen und zu veröffentlichen:

Die Diskussion geht weiter: Warum eine Bodenwertsteuer? weiterlesen

SPD Finanzforum: Wie geht es weiter mit der Grundsteuer? Auf der Suche nach einem praktikablen und gerechteren Modell

Im Folgenden das Einladungsschreiben zur Diskussionsveranstaltung des SPD Finanzforums Frankfurt:

„Teilnehmende:

Dr. Manuel Schiffler, SPD Finanzforum, Einführung und Moderation

Mike Josef, Stadtrat und Dezernent für Planen und Wohnen der Stadt Frankfurt a. M. und Vorsitzender der SPD Frankfurt

Prof. Dr. Dirk Löhr, Professor für Steuerlehre und ökologische Ökonomik an der Universität Trier

Rolf Janßen, Geschäftsführer, Mieterschutzverein Frankfurt am Main

Nikolaus Jung, Geschäftsführer, Haus & Grund, Frankfurt am Main

Frank Junker, Vorsitzender der Geschäftsführung, ABG FRANKFURT HOLDING (angefragt)

Unter Hochdruck ringt die Politik momentan um eine Reform der Grundsteuer. Hintergrund ist ein Urteil des Bundesverfassungs-gerichts. Dieses hatte im vergangenen Frühjahr die geltende Grundsteuer verworfen, weil sie auf Werten aus dem Jahr 1935 im Osten und aus dem Jahr 1964 im Westen aufbaut – und diese nie geändert wurden, obwohl sich in den folgenden Jahrzehnten naturgemäß einiges verändert hat. Die Bundesregierung hat nun bis Ende diesen Jahres Zeit, die Bewertungsgrundlagen der Grundsteuer neu festzulegen. Verstreicht diese Frist, gibt es keine Rechtsgrundlage mehr könnte diese zweitwichtigste Einnahmequelle der Gemeinden wegfallen. SPD Finanzforum: Wie geht es weiter mit der Grundsteuer? Auf der Suche nach einem praktikablen und gerechteren Modell weiterlesen