Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom 10.04.2018 eine zweistufige Frist eingeräumt.
Bis zum 31.12.2019 muss ein neues Grundsteuergesetz verabschiedet sein; die Umsetzung hat innerhalb eines fünfjährigen Zeitraumes zu erfolgen. Mit Blick auf den Gesetzgebungsprozess ist jeder dieser Fristen mit Unsicherheiten behaftet:
Grundsteuerreform: Ein Plan B tut not weiterlesenVeranstalter: Deutsche Akademie für Städtebau und Landesplanung
Landesgruppe Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland
Begrüßung: Dr. Elena Wiezorek, Vorsitzende der Landesgruppe HRPS
Einführung: Leitfragen zur Reform der Grundsteuer(n) aus der
Sicht der Stadtentwicklung
Dieter v.Lüpke, stellvertretender Vorsitzender der
Landesgruppe HRPS
Impuls I : Alternativen für eine Reform der Grundsteuer und der
Grunderwerbssteuer – Bezüge zu einer
Bodenwertzuwachssteuer
Prof. Dr. Dirk Löhr, Hochschule Trier, Fachbereich
Umweltwirtschaft/Umweltrecht
Impuls II: Stellungnahme aus der Sicht der Hessischen
Landesregierung
Staatsminister Dr. Thomas Schäfer, Hessisches
Finanzministerium und Koordinator der CDU-Länder in
der Finanzpolitik
Im Gespräch über die Steuerungsfähigkeit der Grundsteuern
Staatsminister Dr. Thomas Schäfer
Prof. Dr. Dirk Löhr
moderiert durch Prof. Dr. Carsten Kühl, Geschäftsführer
des Deutschen Instituts für Urbanistik
Teil 1 :Finanzmarkt verstehen!
Prof. Dr. Christoph Becker FH Darmstadt informiert über aktuelle Entwicklungen an den Finanzmärkten.
Dauer: ca. 30 Minuten
Teil 2: Thema: Mieterschutz – Grundsteuer – Enteignungen, die Debatte um die Wohnsituation erreicht neue Dimensionen.
Podiumsteilnehmer:
– Volker Behrens, Sprecher AG Wohnen in Offenbach , die sich gegen eine über 30% ige Grundsteuererhöhung wehrt.
– Rolf Janßen DMB (Deutscher Mieterbund).
Impuls und Moderation: Hajo Köhn, Sprecher der Neuen Geldordnung
Veranstaltung in Kooperation mit Club Voltaire
Eintritt frei – Spende erbeten!
Bund und Länder und SPD und CDU haben sich bei der Reform der Grundsteuer verhakt. Wertorientiertes Modell oder Flächensteuer, die Bodenwertsteuer scheint aus dem Rennen. Aber:
Die Diskussion geht weiter: Warum eine Bodenwertsteuer? weiterlesen
“Teilnehmende:
Dr. Manuel Schiffler, SPD Finanzforum, Einführung und Moderation
Mike Josef, Stadtrat und Dezernent für Planen und Wohnen der Stadt Frankfurt a. M. und Vorsitzender der SPD Frankfurt
Prof. Dr. Dirk Löhr, Professor für Steuerlehre und ökologische Ökonomik an der Universität Trier
Rolf Janßen, Geschäftsführer, Mieterschutzverein Frankfurt am Main
Nikolaus Jung, Geschäftsführer, Haus & Grund, Frankfurt am Main
Frank Junker, Vorsitzender der Geschäftsführung, ABG FRANKFURT HOLDING (angefragt)
Unter Hochdruck ringt die Politik momentan um eine Reform der Grundsteuer. Hintergrund ist ein Urteil des Bundesverfassungs-gerichts. Dieses hatte im vergangenen Frühjahr die geltende Grundsteuer verworfen, weil sie auf Werten aus dem Jahr 1935 im Osten und aus dem Jahr 1964 im Westen aufbaut – und diese nie geändert wurden, obwohl sich in den folgenden Jahrzehnten naturgemäß einiges verändert hat. Die Bundesregierung hat nun bis Ende diesen Jahres Zeit, die Bewertungsgrundlagen der Grundsteuer neu festzulegen. Verstreicht diese Frist, gibt es keine Rechtsgrundlage mehr könnte diese zweitwichtigste Einnahmequelle der Gemeinden wegfallen. SPD Finanzforum: Wie geht es weiter mit der Grundsteuer? Auf der Suche nach einem praktikablen und gerechteren Modell weiterlesen
