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SPD Finanzforum: Wie geht es weiter mit der Grundsteuer? Auf der Suche nach einem praktikablen und gerechteren Modell

Im Folgenden das Einladungsschreiben zur Diskussionsveranstaltung des SPD Finanzforums Frankfurt:

„Teilnehmende:

Dr. Manuel Schiffler, SPD Finanzforum, Einführung und Moderation

Mike Josef, Stadtrat und Dezernent für Planen und Wohnen der Stadt Frankfurt a. M. und Vorsitzender der SPD Frankfurt

Prof. Dr. Dirk Löhr, Professor für Steuerlehre und ökologische Ökonomik an der Universität Trier

Rolf Janßen, Geschäftsführer, Mieterschutzverein Frankfurt am Main

Nikolaus Jung, Geschäftsführer, Haus & Grund, Frankfurt am Main

Frank Junker, Vorsitzender der Geschäftsführung, ABG FRANKFURT HOLDING (angefragt)

Unter Hochdruck ringt die Politik momentan um eine Reform der Grundsteuer. Hintergrund ist ein Urteil des Bundesverfassungs-gerichts. Dieses hatte im vergangenen Frühjahr die geltende Grundsteuer verworfen, weil sie auf Werten aus dem Jahr 1935 im Osten und aus dem Jahr 1964 im Westen aufbaut – und diese nie geändert wurden, obwohl sich in den folgenden Jahrzehnten naturgemäß einiges verändert hat. Die Bundesregierung hat nun bis Ende diesen Jahres Zeit, die Bewertungsgrundlagen der Grundsteuer neu festzulegen. Verstreicht diese Frist, gibt es keine Rechtsgrundlage mehr könnte diese zweitwichtigste Einnahmequelle der Gemeinden wegfallen. SPD Finanzforum: Wie geht es weiter mit der Grundsteuer? Auf der Suche nach einem praktikablen und gerechteren Modell weiterlesen

Deutscher Gewerkschaftsbund:“Für eine zügige und gerechte Reform der Grundsteuer“

Die Initiative Neue Geldordnung sieht sich, zusammen mit dem Bündnis "Grundsteuer: Zeitgemäß!" in dem bundesweiten Aufruf zur Grundsteuerreform, durch die "Klartext"-Stellungnahme des Deutschen Gewerkschaftsbundes bestätigt: Die Initiative Neue Geldordnung setzt sich aus mehreren Gründen für die Einführung einer Bodenwertsteuer ein. Diese Bodenwertsteuer darf jedoch nicht pauschal überall gleich hoch sein, also unabhängig davon, ob sich die Fläche in einer strukturschwachen Gegend befindet oder aber in einem Ballungszentrum; vielmehr darf die Bemessungsgrundlage aus Sicht der Initiative Neue Geldordnung ausschließlich der Marktwert pro Quadratmeter sein. Zudem muss ausgeschlossen sein, dass diese Bodenwertsteuer vom Eigentümer bzw. Vermieter auf die Miete umgelegt wird. Auf diese Weise werden die Mieterinnen und Mieter nicht zusätzlich belastet, und darüber hinaus wird die Spekulation mit Immobilien, die systematisch zur Bildung von Spekulationsblasen führt, deutlich verringert, da jede Wertsteigerung einer Bodenfläche mit einer Steuer belegt ist.  Als wesentlichen Bestandteil eines gerechteren Finanzsystems sieht die Initiative Neuen Geldordnung die Verhinderung von Spekulationsblasen. 

Beitrag: Der Berg kreißte…: Zum grundsteuer-Kompromissmodell

Am 01.02.2019 tagten die Länderfinanzminister, um sich über die zukünftige Ausgestaltung der Grundsteuer zu verständigen. Damit wurde die Diskussion weitergeführt, die Bundesfinanzminister Scholz Ende November 2018 mit der Vorstellung zweier möglicher Reformmodelle eröffnet hatte.

Prof. Dr. Dirk Löhr, der sich mit dem Bündnis: „Grundsteuer: Zeitgemäß!“ für eine reine Bodenwertsteuer einsetzt, kommentiert diesen Kompromiss auf seiner Webseite No Rent Grabbing www.bodenwertsteuer.orgI

Aufruf des Bündnis „Grundsteuer: Zeitgemäß!“ zur Grundsteuerreform

Das Bündnis „Grundsteuer: Zeitgemäß!! hat 11.300 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in Deutschland angeschrieben mit dem Ziel Unterstützung für die Reformoption Bodenwertsteuer zu gewinnen.

Hier der Aufruf des Bündnis „Grundsteuer: Zeitgemäß!“
mit einer Zusammenstellung der wichtigsten Argumente  für das Bodenwertsteuermodell.
Zum Online-Unterzeichnungs-Formular und zu weiterführenden Informationen:
www.grundsteuerreform.net/ kompakt
Aufruf mit ausführlicher Stellungnahme von Prof. Dr. Dirk Löhr

Video zur Veranstaltung: Die Explosion der Mieten stoppen. – Geht das ohne Eingriffe ins Bodenrecht.

In der Veranstaltungsreihe: Bausteine einer Neuen Bodenordnung, die in Kooperation mit dem Club Voltaire am Mo. 3.12.2018 stattfand, hat Prof. Dr. Dirk Löhr einen Impulsvortrag gehalten zu dem Thema:
„Die Explosion der Mieten stoppen.- Geht das ohne Eingriffe ins Bodenrecht?“

Link zum Video:  https://youtu.be/BsfrtNDjATg

Informationen zur Grundsteuerreform:

Aufruf von Prof. Dr. Dirk Löhr

Aufruf Bündnis „Grundsteuer: Zeitgemäß!“