Es ist ruhig geworden um das Thema TTIP und CETA. Dabei verhandelt die EU-Kommission abgeschottet von der Öffentlichkeit an zahlreichen weiteren Abkommen, wie mit Japan, den Mercosur-Staaten, mit Mexico, Indien, auch TiSA ist noch nicht vom Tisch. Seit Trumps protektionistischem Kurs besteht die Gefahr, dass Freihandelsabkommen sogar als Instrumente zur „Verteidigung der Freiheit“ deklariert werden. „Fairer Welthandel statt ‚Frei’handel – wie die EU unsere Zukunft verkauft“ weiterlesen
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100 Tage Trump – Wie geht es weiter mit der internationalen Handelspolitik?
DGB-Haus, Willi-Richter-Saal, Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77 60329 Frankfurt*
*Veranstaltet vom Frankfurter Bündnis gegen TTIP, CETA und TiSA*
Nach der 7-Städte-Demonstration mit über 300.000 Menschen am 17.9.2016 gab es mindestens zwei folgenreiche Entwicklungen: Erstens wurde trotz der massiven europaweiten Proteste CETA zumindest vom Europäischen Parlament und vom Ministerrat ratifiziert – abgeschlossen ist das Ratifizierungsverfahren damit aber noch nicht, denn es fehlen noch die Voten der nationalstaatlichen Parlamente. Zweitens wurde eine neue republikanische Regierung in den USA ins Amt gewählt, die zum ersten Mal seit Jahrzehnten das Bekenntnis zu Freihandelsdoktrin nicht teilt, sondern eine „nationalistische Handelspolitik“ anstrebt. Damit könnten sich neue große handelspolitische Konflikte anbahnen – unter anderem mit der Bundesrepublik wegen ihrer horrenden Exportüberschüsse. Währenddessen verhandelt die EU in über 20 Verhandlungssträngen weitere Handelsabkommen. Und die Welthandelsorganisation (WTO) bereitet zum Jahresende eine neue Ministerkonferenz vor.
An diesem Samstagnachmittag geht es um die Pläne der Trump-Regierung, die WTO, aber wir werden auch einen genauen Blick auf die Rolle von Finanzdienstleistungen im globalen Dienstleistungsabkommen TiSA werfen und einen Überblick über alternative Ansätze zur herrschenden neoliberalen Handelspolitik geben.
Für Einsteiger und Fortgeschrittene.
*Programm* 100 Tage Trump – Wie geht es weiter mit der internationalen Handelspolitik? weiterlesen
Soirée am Dom: „Demokratiekollaps? Verkehrte Globalisierung!“
– Demokratiekollaps? Verkehrte Globalisierung! – Soirée am Dom mit Alexis Passadakis, Autor des Buches „G 20 – Die Welt ist aus den Fugen“
Seit dem Finanz-Crash von 2008 befindet sich die Weltwirtschaft in einer Dauerkrise. Trotz der Erschütterung neoliberaler Gewissheiten, ein sozial- und wirtschaftspolitischen Kurswechsel hat nicht stattgefunden. Stattdessen wurden in Südeuropa soziale Sicherungssysteme abgebaut und neue Freihandelsverträge wie TTIP und CETA von der EU verhandelt. Nicht nur durch den Aufstieg rechter Parteien zeichnet sich immer stärker eine autoritäre Transformation ab. Welche Perspektiven haben demokratische und solidarische Strömungen in Deutschland, in Europa?
Kooperation: ATTAC-Frankfurt
Adresse:
Haus am Dom
Domplatz 3
60311 Frankfurt
Rückblick auf 2016, Ausblick auf 2017
Im Rahmen unserer Reihe „Bausteine einer Neuen Geldordnung“ wird Hajo Köhn ein Fazit ziehen, was 2016 passiert ist und was wir erreicht haben. Außerdem wollen wir uns in geselliger Runde Gedanken über die Herausforderungen und Aufgaben für 2017 machen.
Termin: Montag 09.01.2017
Ort: Club Voltaire, Kleine Hochstraße 5, Frankfurt
Zeit: ab 19.00
Eintritt frei, Spende erbeten
Keine Spekulation gegen das Gemeinwohl mit unserem Geld
Hajo Köhn, Sprecher der Neuen Geldordnung, hat in seiner Rede bei der Demonstration gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA am 17.9.2016 vor dem Hauptsitz der Deutschen Bank, einem der bedeutenden Akteure am Finanzplatz Frankfurt,nachdrücklich darauf hingewiesen,welche noch wichtigere Rolle der Finanzplatz Frankfurt spielen soll, wenn die Freihandelsabkommen in Kraft gesetzt werden. Im Zuge des Brexit soll Frankfurt zu einer europäischen Drehscheibe dieses Finanzkarussells ausgebaut werden. Weiter wies er darauf hin, dass
es in Frankfurt bereits Anwaltskanzleien gibt, die Werbung für Investitionsschutzklagen machen. Er forderte sowohl Befürworter als auch Gegner der Freihandelsabkommen auf, kritisch die Geschäfte der Finanzakteure zu betrachten, auch die Bankkunden sollten bei der Geldanlage die Finanzprodukte hinterfragen, um nicht Spekulationsgeschäfte aus Investitionsschutzklagen zu finanzieren .
Im folgenden die gesamte Rede -> http://neuegeldordnung.de/2016/09/09/buendnis-gegen-ceta-kundgebung-auf-dem-roemerberg-am-15-9-16-um-15-30-uhr/