Das Bündnis “Grundsteuer: Zeitgemäß!” hat die Neuregelung des Grundsteuergesetzes kommentiert und fordert mit einem neuen Aufruf die Umsetzung einer Bodenwertsteuer im Rahmen der Länderöffnungsklausel ein.
Im Folgenden der Wortlaut des Fazits und des neuen Aufrufs:
“Sehr geehrte Aufruf-Unterstützerinnen und -Unterstützer,
Ein aufregendes Jahr für „Grundsteuer: Zeitgemäß!“ geht mit einer leider mangelhaften Grundsteuerreform zu Ende. Nach langen Diskussionen hat sich der Bundesgesetzgeber im Oktober und November auf eine Grundsteuerreform geeinigt und somit die vom Bundesverfassungsgericht bis zum 31.12.2019 gesetzte Frist eingehalten. Die Neuregelung umfasst eine Reform der Bemessungsgrundlage der Grundsteuer, die Einführung einer Grundsteuer C sowie eine Länderöffnungsklausel.
Das Bündnis “Grundsteuer:Zeitgemäß!” plant Seminare zum Thema “Bodenwertsteuer”.
Im Folgenden der Einladungstext:
“Wir laden alle Interessierten und Engagierten ein, mit uns gemeinsam die Bodenwertsteuer in den Bundesländern voranzutreiben. Dazu bieten wir im Frühjahr 2020 Halbtagesseminare in ganz Deutschland an, zu denen wir Sie hiermit herzlich einladen. Wenn Sie selbst für eine echte Grundsteuerreform aktiv werden möchten, dann ist der Besuch eines unserer Seminare sicher ein guter Einstieg.
NGO- Aktivisten unterstützten die Attac Kundgebung vor der EZBam Freitag 01.11.2019
während in einer symbolischen Aktion eine Attac-Aktivistin mit Christine Lagarde Maske zwischen guten und schädlichen Anleiheobjekten in zwei Packpapiertüten wählen musste, begleitet von kommentierenden Buh- und Jubelrufen weiterer Attac-Aktivisten , hat Hajo Köhn (Sprecher der Neuen Geldordnung und Mitglied der Attac AG Finanzmärkte) in zahlreichen Interviews den anwesenden Journalisten von Presse und Fernsehen zu den Forderungen Rede und Antwort gestanden.
Vor der Aktion hatte HajoKöhn für die tagesschau24 ein Video-Interview gegeben.
Am Montag 21.10.2019 fand in der Universität Hamburg ein Podiumsgespräch zu diesem Thema statt mit Dr. Dirk Ehnts (Ökonom und Geldtheoretiker, TU Chemnitz) und Dr. Sahra Wagenknecht (Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag), moderiert wurde die Veranstaltung von Fabio de Masi (stellvertretender Fraktions-vorsitzender der Fraktion die LINKE im Bundestag). Prof. Dr. Arne Heise (Fachbereich Sozialökonomie UHH) hielt die Begrüßungsrede.
