SoFFin und ESM

Kommentar zu den FAZ/FAS Artikeln vom 29.12.2015 von Hanno Mußler „Teuer gelöschter Bankenbrand“ sowie das Interview mit Benedikt Wolfers „Wir hatten nur 48 Stunden“ und dem Artikel „Auf dem Weg zum Europäischen Währungsfonds“ vom 02.01.2016

Die durch die Bankenpleite der Lehman Brothers ausgelöste weltweite Bankenkrise 2008 wurde die SoFFin gegründet, das „Sonderfonds für die Finanzmarktstabilisierung“ oder auch FMS, „Finanzmarktstabilisierungsfonds“. SoFFin ist mit Ende 2015 ausgelaufen und wird abgelöst vom Europäischen Bankenabwicklungsmechanismus bzw. dem European Stabilization Mechanism (ESM). SoFFin und nun der ESM umfassen alle Kreditinstitute, Versicherungen, Pensionsfonds, Kapitalanlagegesellschaften und Betreiber von Wertpapier- und Terminbörsen. Kurz alle Institute des „Großkapitals“.

Die SoFFin und heute der ESM sollen das Vertrauen in die Finanzinstitute und die Liquidität der Finanzmärkte sicherstellen.

Was wurde gemacht? Der Staat, damit der Steuerzahler, hat Garantien in dreistelligen Milliardensummen zur Verfügung gestellt und marode, insolvente Banken, die auch mit Garantien nicht mehr gerettet werden konnten, ganz übernommen, wie die Hypo Real Estate oder die IKB, oder teilweise übernommen, wie die Commerzbank. Die IKB wurde dann an Lone Star verkauft, dabei hat der Staat der Lone Star eine Milliardensumme gezahlt und zusätzlich die „Giftpapiere“ und sog. Non Performing Loans (also nicht gewinnbringende Kredite) behalten. Für Lone Star, einem multimilliardenschweren Hedge Fund, ein grandioser Deal auf dem Rücken der Steuerzahler. Damit wurden genau die „Investoren“ belohnt, die mit ihren Geschäften die Bankenkrise verursacht haben.

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